2010 hatte Berlin mit einer wochenlangen Haushaltssperre das Marktanreizprogramm für erneuerbare Energien im Wärmemarkt (MAP) ausgesetzt und damit viel Vertrauen verspielt: Bis heute haben sich die Antragszahlen nicht erholt (Kommentar von TGA Fachplaner). Nach Rekordergebnissen in den Jahren 2008 und 2009 sind die Antragszahlen für die Zuschussförderung von Solarthermieanlagen, Wärmepumpen und Biomasse-Heizkesseln in bestehenden Gebäuden in den letzten beiden Jahren deutlich zurückgegangen. Nun will das für die Antragsbearbeitung zuständige Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) über eine strategische Partnerschaft mit Städten und Gemeinden neuen Schwung in das Förderprogramm bringen und die Antragszahlen erhöhen.
Kommunen sollen zur Heizungsmodernisierung motivieren
Dr. Arnold Wallraff, Präsident des BAFA: „Gemeinsam mit den Kommunen als Botschafter des Marktanreizprogramms können wir den Anteil an erneuerbaren Energien im Wärmemarkt schneller ausbauen. Die Kommunen nehmen bei der Energiewende eine Schlüsselstellung ein, da sie vielfältige direkte Bürgerkontakte haben und Hausbesitzer mit gezielter Ansprache zur Heizungsmodernisierung motivieren können. Mit der Umstellung auf erneuerbare Energien kann jeder Einzelne einen Beitrag zur Energiewende leisten und dank der BAFA-Zuschüsse bares Geld sparen.“ Die Kommunen seien als Botschafter des Marktanreizprogramms auch deshalb besonders geeignet, weil sie direkt mit örtlichen Heizungsbauern, Energieberatern, Schornsteinfegern und lokalen Verbänden in Sachen erneuerbare Energien kooperieren können. Zudem können sie ihren Einfluss auf kommunale Wohnungsbaugesellschaften nutzen und bei eigenen Immobilien mit gutem Vorbild vorangehen.
Mehr MAP-Anträge, mehr Steuereinnahmen
Für die Kommunen liege der Vorteil einer engeren Zusammenarbeit mit dem BAFA darin, dass sie mit dem Marktanreizprogramm auf ein fertiges, praxiserprobtes und für sie finanzneutrales Modul zugreifen und in ihre kommunalen Klimaschutzprogramme integrieren können. Zugleich sorgen die über das Marktanreizprogramm geförderten Investitionen für Wachstum, Beschäftigung und Steuereinnahmen vor Ort. Eine besondere Form der Partnerschaft plant das BAFA (mit Hauptsitz in Eschborn) mit der Stadt Eschborn: Die Kommune beabsichtigt, jedem Hausbesitzer einen Bonus auszuzahlen, der einen BAFA-Zuwendungsbescheid vorlegt.
Städte und Gemeinden, die sich für eine Kooperation mit dem BAFA interessieren, bittet das BAFA sich an Dr. Ralph Baller, ralph.baller@bafa.bund.de , Telefon (0 61 96) 90 86 25 zu wenden. Dort können Kommunen auch die Informationsbroschüre „Heizen mit erneuerbaren Energien. Jetzt Umsteigen mit Fördergeld vom Staat“ bestellen. ■
