Das Bundeskabinett hat heute einem Vorschlag des Bundesumweltministeriums zur vorgezogenen Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaik-Anlagen zugestimmt. Laut Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen sei die Anpassung aufgrund der rasanten Marktentwicklung erforderlich. Insgesamt sind in Deutschland derzeit Solarstrom-Anlagen mit einer Leistung von rund 17.000 MWp installiert, mehr als 7000 MWp davon wurden im vergangenen Jahr in Betrieb genommen. Neben der lukrativen Vergütung hatte im letzten Jahr die anhaltende Diskussion um eine Kürzung der Einspeisevergütung zu einer Rekordnachfrage geführt.
Absenkung nach Zubau am 1. Juli 2011
Nun soll die eigentlich erst zum 1. Januar 2012 vorgesehene Absenkung der Vergütung teilweise schon zum 1. Juli 2011 erfolgen. Für Freiflächen-Anlagen soll die Absenkung zum 1. September 2011 wirksam werden, weil hier die Unternehmen längere Vorlaufzeiten haben. Vorgeschlagen hat Röttgen – wie mit der Solarbranche zuvor ausgehandelt (TGA Fachplaner berichtete) – eine Absenkung der Vergütung in Abhängigkeit von der Marktentwicklung in den Monaten März, April und Mai 2011. Die Absenkung könnte danach bereits Mitte 2011 bis zu 15 % betragen, wenn die Zubauprognose höher als 7500 MW ausfällt. Dies ist ein durchaus realistisches Szenario, wenn die potenziellen Kunden wie im letzten Jahr reagieren. Denn unabhängig von dem aktuellen Beschluss ist eine zum 1. Januar 2012 in Kraft tretenden EEG-Novellierung in Vorbereitung. Eine üppige PV-Vergütung dürfte diese dann nicht mehr vorsehen. Das EEG ist im Bundestag und im Bundesrat zustimmungspflichtig. Nach bisheriger Ankündigung soll es unabhängig von der Absenkung zum 1. Juli 2011 zu der im EEG vorgesehenen generellen Absenkung der Vergütung zum 1. Januar 2012 um 9 % kommen. ■