Die Einnahmen aus „umweltbezogenen Steuern“ betrugen laut einer Mitteilung des Statistischen Bundesamts (Destatis) nach Angaben der Umweltökonomischen Gesamtrechnungen im Jahr 2008 rund 54,4 Mrd. Euro und waren damit gegenüber 2007 nahezu unverändert (+0,3 %). Die gesamten Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte sind dagegen im Vergleich zum Vorjahr um 4,3 % auf 561 Mrd. Euro gestiegen.
Einnahmen aus Energiebesteuerung deutlich rückläufig
Im Jahr 2008 entfielen von den „umweltbezogenen Steuern1)“ 39,3 Mrd. Euro auf die Energiesteuer (früher Mineralölsteuer), 8,8 Mrd. Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer und 6,3 Mrd. Euro auf die Stromsteuer. Seit 2003 gingen die Einnahmen aus der Energiesteuer um 9,1 % und aus der Stromsteuer um 4,1 % zurück. Deutliche Steigerungen bei den Einnahmen gab es bei der Kraftfahrzeugsteuer mit 20,5 %.
Umweltsteuern seit 2003 rückläufig
Der Anteil der umweltbezogenen Steuereinnahmen an den Steuereinnahmen insgesamt lag im Jahr 2008 bei 9,7 %. Im Jahr 2003 hatte der Anteil noch 12,9 % betragen. Seither sinkt dieser Anteil kontinuierlich und liegt jetzt etwa auf dem Niveau von 1998 (9,8 %), dem Jahr vor der Einführung der ökologischen Steuerreform. Insgesamt waren die Einnahmen aus den Umweltsteuern im Zeitraum zwischen 2003 und 2008 um 4,7 % rückläufig. Bei im gleichen Zeitraum um 26,9 % gestiegenen Gesamtsteuereinnahmen hatte dies den erwähnten Rückgang des Umweltsteueranteils zur Folge.
Größte Verschiebung durch veränderten Kraftstoffmarkt
Der Rückgang der Energiesteuereinnahmen ist insbesondere auf eine Verschiebung des Absatzes von Benzin zum geringer besteuerten Dieselkraftstoff zurückzuführen. Zudem hat sich die Menge an versteuerten Kraftstoffen insgesamt in diesem Zeitraum um 2,3% vermindert. Bei leichtem Heizöl war im Jahr 2008 ein Rückgang der versteuerten Mengen um 13,3 % gegenüber 2003 zu verzeichnen, aber ein Anstieg um 42,5 % im Vergleich zum Vorjahr. Die Schwankungen beim Absatz von Heizöl sind insbesondere durch witterungsbedingte Temperaturunterschiede von Jahr zu Jahr sowie durch die Preisentwicklung bestimmt. ToR
1) Die 2005 eingeführte Lastkraftwagen-Maut für die Benutzung der Autobahnen (Einnahmen im Jahr 2008 rund 3,5 Mrd. Euro) ist aufgrund der auf internationaler Ebene gebräuchlichen Abgrenzung nicht in den umweltbezogenen Steuern enthalten.
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