Der Deutsche Verein des Gas- und Wasserfaches (DVGW) und FRA.BO haben sich entschlossen, den gegenwärtig vor dem Bundesgerichtshof anhängigen Rechtsstreit in Sachen Frabopress, einem System aus Kupfer und Rotguss für den Einsatz gleichzeitig in Gas- und Wasserinstallationen, außergerichtlich beizulegen. Grundlage für das gegenseitige Entgegenkommen ist laut einer gemeinsamen Presseerklärung in erster Linie die gemeinsame Auffassung, dass man den europäischen Gedanken auch im Bereich der Zertifizierung von Produkten der Gas- und Wasserinstallation voranbringen will, andererseits gewisse Qualitätsmaßstäbe für Produkte in Kontakt mit Trinkwasser innereuropäisch Berücksichtigung finden müssen. Der DVGW wird sein technisches Regelwerk demnächst auf der Basis der Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) (D-Anforderungen für Bauprodukte gekippt) anpassen.
Trotz der durch die Grundsatzentscheidung des EuGH maßgeblich geänderten Rechtslage wäre die weitere Durchführung des Rechtsstreits für beide Seiten mit erheblichen rechtlichen und faktischen Risiken verbunden gewesen. Der DVGW-Vorstandsvorsitzende Prof. Dr. Gerald Linke: „Die Qualität von Produkten im Kontakt mit Trinkwasser ist ein wichtiger Grundpfeiler einer einwandfreien Wasserversorgung in Deutschland und Europa. Der DVGW wird sich mit seinen Partnern zukünftig darauf konzentrieren, dass dieses hohe Gut der Daseinsvorsorge europaweit Beachtung findet und sich so für den Schutz des Verbrauchers einsetzen.“ Manuela Bonetti von FRA.BO: „FRA.BO hat für die gesamte Branche der produktherstellenden Industrie mehr Rechtssicherheit geschaffen. Wir freuen uns, dass bestätigt wurde, dass die Berücksichtigung der Warenverkehrsfreiheit einerseits und die Qualität von Produkten andererseits nicht im Widerspruch stehen müssen.“ ■
DVGW / FRA.BO