Jetzt ist es amtlich: Die EU-Kommission verhängt vorläufige Anti-Dumping-Zölle in Höhe von 11,8 % auf Importe von chinesischen Solarmodulen in die EU. Diese Entscheidung hat die Kommission heute einstimmig in Brüssel entschieden. Der relativ niedrige Strafzoll soll zunächst für zwei Monate gelten und wird danach automatisch auf 47,6 % angehoben – für eine Dauer von vier Monaten. Mit dem moderaten Satz zu Beginn der zweistufigen Strafzollerhebung will die Kommission den Einwänden aller Beteiligten Rechnung tragen und die Möglichkeit zur raschen Aufnahme von Verhandlungen geben.
Ohne Verhandlungen höher Strafzölle
Handelskommissar Karel De Gucht sagte dazu heute in Brüssel: „Der Entscheidung für die Zölle ist eine neunmonatige Untersuchung vorausgegangen, während der alle Beteiligten angehört wurden. Die Frist der ersten zwei Monate läuft am 6. August 2013 aus. Bis dahin steht die Einladung an China, in Verhandlungen einzutreten. Geschieht dies nicht, greifen die höheren Zölle.“
Während der vergangenen neun Monate hatte die Kommission Untersuchungen teils auch vertraulicher Unterlagen bei Unternehmen aus der Solarbranche in der EU und in China durchgeführt. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen gaben den Ausschlag für die Erhebung der Strafzölle. Gemessen am Wert der Einfuhren handelt es sich um das bedeutendste Antidumpingverfahren, das die Europäische Kommission je durchgeführt hat. Im Jahr 2011 exportierte China Solarpaneele (inkl. Schlüsselkomponenten) im Wert von 21 Mrd. Euro in die EU. ■
