Die Europäische Kommission hat gegen Hersteller von Water-Management-Produkten (u.a. Ausdehnungsgefäße, Druckhaltestationen, Wasseraufbereitungs-, Entgasungs- und Entlüftungssysteme, Separatoren sowie Sicherheitsventile) für Heiz-, Kühl- und Sanitärsysteme wegen des Verstoßes gegen EU-Kartellvorschriften Geldbußen verhängt. Die Kommission hat die Geldbußen um 10 % ermäßigt, weil die Unternehmen ihre Beteiligung an dem Kartell zugegeben und ihre Haftung anerkannt haben.
Pneumatex wurde die Geldbuße erlassen
Gegen Flamco und Reflex wurde eine Geldbuße von insgesamt 13.661.000 Mio. Euro (Flamco: 3.870.000 Euro; Reflex: 9.791.000 Mio. Euro) verhängt, da sie gemeinsam mit Pneumatex von Juni 2006 bis Mai 2008 auf dem deutschen Markt ein Kartell gebildet haben. Im Herbst 2006 weiteten Reflex und Pneumatex ihr wettbewerbswidriges Verhalten während eines begrenzten Zeitraums von drei Monaten auf 13 weitere EU-Mitgliedstaaten aus. Pneumatex wurde die Geldbuße im Einklang mit der Kronzeugenregelung der Kommission aus dem Jahr 2006 erlassen, da das Unternehmen die Kommission von dem Kartell erst in Kenntnis gesetzt hatte.
„Keine Schonung für Kartellbeteiligte“
Der für Wettbewerbspolitik zuständige Vizepräsident der Kommission Joaquín Almunia erklärte dazu: „Die meisten Verbraucher in Europa verwenden eines der von dem Kartell verkauften Produkte, oft als Teil ihres Heizsystems. Zum Glück wurde das Kartell dank unseres Kronzeugenprogramms früh aufgedeckt. Die Kommission ist nun mit den betreffenden Unternehmen zu einem Vergleich gelangt, doch unabhängig von Umfang und Dauer einer Zuwiderhandlung sei noch einmal klar gesagt, dass Unternehmen, die sich an Kartellen beteiligen, keine Schonung erwarten können.“
Hintergrund
Flamco, Reflex und Pneumatex haben in Deutschland als dem größten europäischen Markt fast zwei Jahre lang ihre Preise für Water-Management-Produkte abgestimmt. Während eines kurzen Zeitraums von drei Monaten erstreckte sich die Preisabstimmung zwischen Pneumatex und Reflex auch auf Frankreich, Belgien, Spanien, Portugal, Luxemburg, Italien, Finnland, Schweden, Ungarn, das Vereinigte Königreich, Griechenland, die Niederlande und Dänemark. Die Kartellmitglieder informierten einander mittels bilateraler Kontakte über Umfang und Zeitpunkt geplanter Preiserhöhungen und tauschten sensible Marktinformationen aus. Bei der Festsetzung der Geldbußen wurden der Umsatz der Unternehmen mit Water-Management-Produkten auf den von dem Kartell betroffenen Märkten und die besondere Schwere der Zuwiderhandlung berücksichtigt. Die Höhe der Geldbußen richtet sich nach den EU-Leitlinien zur Festsetzung von Geldbußen. ■
Mitteilung der EU-Kommission mit Hinweisen für Schadenersatzklagen