Die steuerliche Abschreibung von Aufwendungen zur energetischen Gebäudemodernisierung wird möglicherweise nicht mehr von der Bundesregierung verfolgt. Einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung hatte der Bundesrat am 8. Juli 2011 nicht zugestimmt (Bericht von TGA Fachplaner). Laut einem Artikel der F.A.Z. vom 11. August 2011 will die Bundesregierung die Länder nicht umstimmen: „Es sei nicht geplant, in dieser Frage ein Vermittlungsverfahren anzustrengen.“
Angesichts der höchst unterschiedlichen Positionen – die Länderkammer verlangt vom Bund einen Ausgleich ihrer Mindereinnahmen und hält den Gesetzentwurf für sozial ungerecht – ist dies auch nicht verwunderlich. Laut dem F.A.Z.-Bericht hatte Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer für das Scheitern des Gesetzes bereits angekündigt, dass der Bund seine dann entfallenden Mindereinnahmen zur Aufstockung der KfW-Fördermittel zur Verfügung stellen wird. ■
Steuerbonus für Sanierer
