„Das Marktanreizprogramm führen wir fort.“ Immerhin mit fünf Worten im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP im Oktober 2009 erwähnt, sah die Branche die Förderung von Solarthermieanlagen, Wärmepumpen, kleinen Biomasseheizungen und effizienten Wärmepumpen vor einem Jahr zumindest auf Kurs. Denn schon damals hatten die Anbieter von entsprechenden Heizungssystemen große Sorgen – ihr Absatz war 2009 trotz wachsendem Wärmeerzeugermarkt eingebrochen: So schrumpfte 2009 der Absatz von Wärmepumpen um 12 %, von zentralen Festbrennstoff-Heizkesseln um 25 % und von Solarthermieanlagen um 26 % (BDH-Absatzstatistik 1998-2009).
Nicht genug Geld für angereizten Markt
Doch es kam anders. Trotz sinkender Nachfrage blieb die Anzahl der Förderanträge 2009 fast auf Vorjahresniveau. Gleichzeitig wurde das MAP-Budget vom Bundesumweltministerium durch immer neue Förderprogramme ohne eigene Mittelausstattung vermindert. Im Herbst 2009 hat dann vor und nach der Bundestagswahl wohl niemand mehr so genau hingeschaut. Die Fördergelder wurden weiter an das Wahlvolk verteilt, bzw. Förderanträge beim BAFA gestapelt. Ohne Deckung wurde die Bewilligung bzw. Auszahlung ins Jahr 2010 geschoben. Mit dieser Altlast war jedoch schon zum Jahreswechsel klar: Das Förderprogramm wird in wenigen Monaten an seinem Erfolg kollabieren. Statt neues Geld nachzuschieben, belegte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble vom MAP-Budget 115 Mio. Euro mit einer qualifizierten Haushaltssperre. Als Bundesumweltminister Norbert Röttgen dann im Mai das MAP stoppte, war auch von diesem Geld schon ein großer Teil aufgezehrt: Nach dem Aufheben der Haushaltssperre am 7. Juli 2010 standen nur noch 68 Mio. Euro zu Verfügung, 47 Mio. Euro waren durch bis zum Antragsstopp beim BAFA vorliegende Anträge gebunden. Um die Mittel bis zum Jahresende zu strecken, wurde die Förderung von Anlagen in Neubauten nahezu vollständig gestrichen.
Förderpolitik muss überdacht werden
Durch die Entwicklungen im Jahr 2010 hat das Marktanreizprogramm massiv an Bedeutung verloren. 2009 wurden bis Ende September 109.000 Förderanträge für Solaranlagen gestellt, im selben Zeitraum sank 2010 die Zahl auf 41.000 (–63 %). In den ersten neun Monaten 2009 wurden 42.000 Anträge zur Förderung eines Biomasse-Heizkessel gestellt, 2010 waren es nur noch knapp 17.000 (–60 %). Bei Wärmepumpen ist die Entwicklung ebenfalls stark rückläufig. Die Anzahl der Förderanträge sank von Januar bis September 2010 (14.500) gegenüber 2009 (26.500) um 45 %. Erklärtes Hauptziel des Marktanreizprogramms ist es, die Effizienz der geförderten Systeme zu steigern und ihre Kosten durch Skalierungseffekte zu senken. Dass die dazu erforderliche Steigerung der Nachfrage (Markt anreizen) mit der aktuellen Förderpolitik gelingt, ist kaum zu erwarten. Allerdings wird es auch noch einige Zeit erfordern, bis im verbliebenen Geltungsbereich des Marktanreizprogramms wieder neues Vertrauen entstanden ist. Mit einem durchdachten Förderprogramm würde es jedenfalls schneller gehen. ToR
