Die „Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt“ – in der Branche meistens als Marktanreizprogramm oder
MAP
bezeichnet – haben eine einfache, aber wichtige Aufgabe: Sie sollen den Anteil erneuerbare Energien im Wärmemarkt erhöhen. Dafür gibt es in dem vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) verwalteten Programmteil unter bestimmten Bedingungen einmalige Investitionskostenzuschüsse für die Installation von thermischen Solaranlagen, Biomasseheizungen und Wärmepumpen in bestehenden Gebäuden. Größere Anlagen werden über spezielle KfW-Programme gefördert, die auch aus den unten angegebenen Mitteln bedient werden.
Doch der Aufgabe wird der BAFA-Programmteil, der sich insbesondere an Eigenheimbesitzer wendet, momentan nicht gerecht. Es läuft sogar so schlecht, dass das BAFA dem MAP über strategische Partnerschaften mit Städten und Gemeinden zu neuem Schwung verhelfen will (Bericht von TGA Fachplaner). 2010 hat die amtierende Bundesregierung erst den Markt mit einer Haushaltssperre schockiert und dann die Förderung (mit wenigen Ausnahmen) auf bestehende Gebäude beschränkt. 2011 wurden dadurch erheblich weniger Anträge als in den Vorjahren gestellt. In den ersten fünf Monaten 2012 gab es keine Trendwende: Von Januar bis Ende Mai 2012 wurden Zuschüsse für 7254 (Vorjahreszeitraum: 9378) Solaranlagen, 1831 (Vorjahreszeitraum: 2318) Wärmepumpen und 6858 (Vorjahreszeitraum: 4832) Biomasseheizungen beantragt.
Die Bundesregierung hat bereits im Frühjahr angekündigt, die derzeit geltenden MAP-Förderrichtlinien vom 11. März 2011 im Sommer 2012 zu überarbeiten und dabei den Stand der Technik und die Marktentwicklung zu berücksichtigen. Für 2012 stehen für das MAP (BAFA- und KfW-Programmteile) 250 Mio. Euro aus Haushaltsmitteln und 166 Mio. Euro aus Restmitteln aus den Vorjahren zur Verfügung. Nach Auskunft von Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, sind von der Bundesregierung für 2013 für das MAP 235 Mio. Euro aus Haushaltsmitteln und 172 Mio. Euro aus dem Energie- und Klimafonds vorgesehen. Bei der aktuell niedrigen Nachfrage wäre die Gesamtsumme von 407 Mio. Euro wohl ausreichend. Über den BAFA-Programteil wurden 2011 lediglich 112 Mio. Euro an Zuschüssen bewilligt. Attraktivere Konditionen würden die Nachfrage sehr schnell erhöhen, wie sich in den vergangenen Jahren gezeigt hat. Dann könnten aber die eingeplanten Programmmittel schnell überzeichnet werden und Schwarz-Gelb würde in Gefahr laufen, im Wahlkampf 2013 die Reißleine ziehen zu müssen. Voraus- und zurückblickend sieht es eher nicht danach aus, dass Berlin mit der Anpassung des MAP einen mutigen Impuls setzen wird. ■
Schwache Nachfrage beim BAFA-Programmteil
Doch der Aufgabe wird der BAFA-Programmteil, der sich insbesondere an Eigenheimbesitzer wendet, momentan nicht gerecht. Es läuft sogar so schlecht, dass das BAFA dem MAP über strategische Partnerschaften mit Städten und Gemeinden zu neuem Schwung verhelfen will (Bericht von TGA Fachplaner). 2010 hat die amtierende Bundesregierung erst den Markt mit einer Haushaltssperre schockiert und dann die Förderung (mit wenigen Ausnahmen) auf bestehende Gebäude beschränkt. 2011 wurden dadurch erheblich weniger Anträge als in den Vorjahren gestellt. In den ersten fünf Monaten 2012 gab es keine Trendwende: Von Januar bis Ende Mai 2012 wurden Zuschüsse für 7254 (Vorjahreszeitraum: 9378) Solaranlagen, 1831 (Vorjahreszeitraum: 2318) Wärmepumpen und 6858 (Vorjahreszeitraum: 4832) Biomasseheizungen beantragt.
Für attraktive Konditionen zu wenig Geld
Die Bundesregierung hat bereits im Frühjahr angekündigt, die derzeit geltenden MAP-Förderrichtlinien vom 11. März 2011 im Sommer 2012 zu überarbeiten und dabei den Stand der Technik und die Marktentwicklung zu berücksichtigen. Für 2012 stehen für das MAP (BAFA- und KfW-Programmteile) 250 Mio. Euro aus Haushaltsmitteln und 166 Mio. Euro aus Restmitteln aus den Vorjahren zur Verfügung. Nach Auskunft von Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, sind von der Bundesregierung für 2013 für das MAP 235 Mio. Euro aus Haushaltsmitteln und 172 Mio. Euro aus dem Energie- und Klimafonds vorgesehen. Bei der aktuell niedrigen Nachfrage wäre die Gesamtsumme von 407 Mio. Euro wohl ausreichend. Über den BAFA-Programteil wurden 2011 lediglich 112 Mio. Euro an Zuschüssen bewilligt. Attraktivere Konditionen würden die Nachfrage sehr schnell erhöhen, wie sich in den vergangenen Jahren gezeigt hat. Dann könnten aber die eingeplanten Programmmittel schnell überzeichnet werden und Schwarz-Gelb würde in Gefahr laufen, im Wahlkampf 2013 die Reißleine ziehen zu müssen. Voraus- und zurückblickend sieht es eher nicht danach aus, dass Berlin mit der Anpassung des MAP einen mutigen Impuls setzen wird. ■
