Das Manifest geht nicht auf einzelne Paragrafen des GEG-Entwurfs ein, zumal die bisherigen Regelungen von EnEG, EnEV und EEWärmeG ohnehin gründlich überarbeitet werden müssten. Ein einfaches „Zusammenwerfen in ein neues GEG“ mache deshalb keinen Sinn.
Die Experten fordern, dass das GEG [bzw. der Entwurf für das GEG] deutlich vereinfacht werden muss und eine transparente Bestimmung der Bezugsgrößen – nicht nur auf dem Papier, sondern in der Realität.
Zur Steigerung der Modernisierungsrate schlagen sie vor, die Modernisierungskosten zwischen Vermieter, Mieter und Staat zu je einem Drittel aufzuteilen, damit alle Beteiligten Vorteile haben und das Investor-Nutzer-Dilemma aufgelöst werden kann.
Das GEG müsse sowohl das Ziel verfolgen, die Gebäudewerte zu erhalten, Energieeffizienz voranzubringen und die Energieversorgung der Gebäude klimaschonend sicherzustellen. Hierbei müssten Energieeffizienz und erneuerbare Energien sich ergänzend kombiniert werden und dürften sich nicht gegenseitig kompensieren, wie es der GEG-Entwurf bisher vorsieht.
Der GEG-Entwurf (letzter Stand 14. November 2018) lasse sogar erwarten, dass das Anforderungsniveau geringer als zuvor angesetzt wird. Für den notwendigen großen Klimaschutzbeitrag im Gebäudeenergiebereich lasse der GEG-Entwurf den notwendigen dauerhaft wirkenden Anschub vermissen.
Deshalb sei nunmehr eine grundlegende Debatte erforderlich, wie das GEG gestaltet werden soll, damit die Ziele bei Gebäudewerterhalt, Energieeffizienz, Klimaschutz und sozialer Umsetzung erreicht werden können.
Die Erstunterzeichner haben angekündigt, das Manifest (PDF-Download) an die Fraktionen des Deutschen Bundestags sowie das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) zu senden. ■
