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Die Mittelung des BAFA zu den Förderprogrammen EBN und EBW klingt wie die Telefonansage einer Warteschleife: „Wir arbeiten intensiv daran, die Situation zu verbessern. Hierzu sind noch wenige technische Schritte erforderlich.“
„Kein Förderstopp bei Beratungsprogrammen“ – das mag aus der Sicht der mit der Durchführung der Förderprogramme EBN und EBW beauftragten Behörde BAFA eine positive Botschaft sein, für die „EBN/EBW-Kunden“ hat jedoch jede Verzögerungen bei der Bewilligung und Auszahlung von Fördermitteln Konsequenzen.
Ob „Bewilligungspause“, „Förderstopp“ oder „Verzögerungen bei der Bewilligung und Auszahlung von Fördermitteln“: Ohne Planungssicherheit verzögern sich Projekte, einige werden eventuell aufgegeben. Länger wird die Liste mit konkreten Projekten in der Warteschleife aber kaum werden. Schon die Förderbedingungen in anderen Programmen verhindern dies zum Teil.
Als Hintergrund muss das BAFA seit inzwischen mehr als zwei Wochen und in der am 11. April 2024 erneut versendeten Mittelung für die Bundesförderung der Energieberatung für Wohngebäude (EBW) und die Energieberatung für Nichtwohngebäude, Anlagen und Systeme (EBN) kundtun:
„Der beschlossene Wirtschaftsplan 2024 des KTF gilt. Alle gesetzlichen und alle bisher eingegangenen Verpflichtungen werden erfüllt. Es gibt weder einen Förderstopp, noch werden Programme ausgesetzt.
Im Hinblick auf die derzeitige haushaltswirtschaftliche Gesamtlage und die kommenden Haushaltsjahre ist innerhalb des KTF ein wirtschaftlicher und sparsamer Umgang mit den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln von besonders hoher Bedeutung. Die allgemeine Zuweisung der Mittel im KTF erfolgt seitens des BMF zunächst zeitlich gestaffelt für das erste Halbjahr. Aufgrund dieser zeitlichen Staffelung bei der Mittelzuweisung kann in Ausnahmefällen die Bewilligung und Auszahlung länger dauern als üblich.
Das BAFA nimmt weiterhin Anträge für die Beratungsförderung entgegen und zahlt Anträge aus, sobald neue Mittel zugewiesen werden. Grundsätzlich gilt: Alle bewilligten Anträge werden auch ausgezahlt.
Wir arbeiten intensiv daran, die Situation zu verbessern. Hierzu sind noch wenige technische Schritte erforderlich. Dann können die bewilligten Förderungen zeitnah ausgezahlt und die bereits eingereichten Anträge zügig beschieden werden.“
Ein Dank an alle BAFA-Mitarbeiter, die die Wartezeit auf die Zuweisung der KTF-Mittel dafür nutzt, dass es danach wieder schnell flutscht!
Ein Dank auch an alle „EBN/EBW-Kunden“, dass sie nicht vergessen, dass die BAFA-Mitarbeiter die Situation nicht verändern können. ■
Quelle: BAFA / jv
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