HOAI gilt auch bei MyHammer

Es ist wettbewerbswidrig, wenn die Mindestsätze der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) auf der Internetplattform My-Hammer.de unterschritten werden. Darauf weist die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs unter Berufung auf ein Urteil vom 27. Oktober 2010 (Az. 5 U 178/08) des Hanseatischen Oberlandesgerichts hin. Gegenstand des Verfahrens war eine Auftragsbeschreibung auf https://www.my-hammer.de/ Dort war ein Planungsauftrag für ein 8-Familienhaus mit 390 m² Wohnfläche zu vergeben gewesen. Als anrechenbare Kosten wurde die Bausumme in Höhe von 500000 Euro bis 600000 Euro angegeben. Angefragt wurden die gesamten Architektenleistungen bis zur Bauabnahme. Bei anrechenbaren Kosten von 500000 Euro und unter Zugrundelegung der Honorarzone III beträgt der Mindestsatz nach der HOAI (a.F.) 44243 Euro. Das Angebot des Beklagten belief sich auf 32000 Euro. Das Gericht vertrat die Auffassung, dass zwar ein Pauschalhonorar ohne vorausgegangene Kostenschätzung für Architektenleistungen zulässig sein kann. Eine Pauschalvereinbarung dürfe jedoch nicht dazu missbraucht werden, die zwingenden Vorschriften der HOAI zu umgehen. Wenn die Vorgaben in der Ausschreibung so wenig konkret sind, dass eine exakte Kalkulation überhaupt nicht möglich ist, dann dürfe ein solches Pauschalhonorarangebot nicht abgegeben werden. Die Behauptung des Beklagten, er habe aufgrund seiner Erfahrung – er habe bereits mehrfach ähnliche Mehrfamilienhäuser saniert – von deutlich geringeren Kosten ausgehen können, ändere nichts daran, dass die Mindestsätze der HOAI unterschritten wurden. Weiter hat das Gericht festgestellt, dass ein Verstoß gegen die Mindestsätze der HOAI gleichzeitig einen Wettbewerbsverstoß im Sinn des § 4 Ziff. 11 UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb) darstellt. Markus Berger-deLeón, Vorstandsvor­sitzender der My-Hammer AG: „Wir begrüßen das Urteil ausdrücklich, denn MyHammer steht für einen fairen und regelgerechten Leistungswettbewerb. Jede Ausschreibung und jedes Angebot ist bei MyHammer für jedermann sichtbar. Wenn ein Verstoß gegen die Regeln gemeldet wird, reagieren wir sofort und verwarnen bzw. sperren den entsprechenden Nutzer. Um Verstöße schnell und effektiv zu unterbinden, arbeiten wir bereits mit Verbänden und Innungen zusammen. Weitere Verbände sind ausdrücklich zur Zusammenarbeit eingeladen.“

https://www.wettbewerbszentrale.de/ https://www.my-hammer.de/