Leistungsbilder werden überarbeitet

Der AHO – Ausschuss der Verbände und Kammern der Ingenieure und Architekten für die Honorarordnung – hat kürzlich seine Mitglieder über weitere Schritte zur Modernisierung der HOAI informiert. In einem Gespräch mit dem AHO hat Ministerialdirigent Dr. Rüdiger Kratzenberg, Bundesbauministerium (BMVBS) bestätigt, dass mit dem für die HOAI federführenden Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) eine Aufgabenteilung vereinbart werden konnte. Danach wird das BMVBS die Leistungsbilder überarbeiten, und zwar unter Beteiligung von fachlich kompetenten Vertreterinnen und Vertretern der Auftraggeber- und der Auftragnehmerseite. Darauf aufbauend wird dann das BMWi die Honorarstruktur gutachterlich untersuchen lassen.

Modernisierung der Leistungsbilder bis Frühjahr 2011
Gemäß der Koalitionsvereinbarung soll die weitere Novellierung der HOAI in der laufenden Legislaturperiode abgeschlossen werden. Das BMVBS beabsichtigt, kurzfristig Arbeitsgruppen zur Aktualisierung und Modernisierung der Leistungsbilder unter enger Einbeziehung von AHO, Bundesarchitektenkammer (BAK) und Bundesingenieurkammer (BIngK) zu bilden. Die wesentlichen Forderungen von AHO, BAK und BIngK zur weiteren Novellierung der HOAI auf der Basis des Bundesratsbeschlusses vom 12. Juni 2009 wurden in vollem Umfang akzeptiert und bilden die Grundlage für die weiteren Gespräche. Ein vertiefendes Gespräch mit AHO, BAK und BIngK zu den Details der weiteren Vorgehensweise wurde für Ende März/Anfang April 2010 angekündigt. Die Konstituierung der Arbeitsgruppen soll voraussichtlich im April/Mai 2010 erfolgen, sodass die Arbeit noch vor der Sommerpause 2010 aufgenommen werden kann. Der Abschluss der Arbeit in den Arbeitsgruppen soll innerhalb eines Jahres bis zum Frühjahr 2011 erfolgen, damit anschließend ausreichend Zeit zur gutachterlichen Untersuchung der Honorarstruktur durch das BMWi verbleibt.

Konzeption der Arbeitsgruppen
Zur Konzeption der Arbeitsgruppen ist nach dem derzeitigen Stand Folgendes vorgesehen: Die Koordination der Facharbeitsgruppen soll durch eine Steuerungs-/Koordinierungsgruppe erfolgen. Sie wird mit voraussichtlich mit sieben Personen besetzt sein: Je ein Vertreter des BMVBS und des BMWi, je ein Vertreter von AHO, BAK und BIngK und je ein Vertreter der Bundesländer sowie der Kommunalen Spitzenverbände. Vier Facharbeitsgruppen sind bisher vorgesehen:

1. Städtebauliche Leistungen/Bauleitplanung
2. Landschaftsplanerische Leistungen
3. Objektplanung Gebäude, Raumbildender Ausbau, Freianlagen, Technische Ausrüstung
4. Ingenieurbauwerke/Verkehrsanlagen/Tragwerksplanung

Das BMVBS plant, die gutachterliche Begleitung zu Einzelfragen an einen externen Forschungsträger zu vergeben und bereitet eine entsprechende öffentliche Ausschreibung vor. AHO, BAK und BIngK wollen noch eine weitere Arbeitsgruppe durchsetzen, die sich explizit mit den Leistungsbildern der Anlage 1 (Umweltverträglichkeitsstudie, Thermische Bauphysik, Schallschutz und Raumakustik, Geotechnik und Vermessungstechnische Leistungen) beschäftigt. Eine entsprechende Prüfung wurde durch das BMVBS zugesichert.

Die Zeitplanung zeigt, dass sich die Planer mit der aktuell gültigen HOAI ( Redaktionelle Anmerkungen des BMVBS zur 6. Novelle der HOAI ) zunächst anfreunden müssen. Die laufende Legislaturperiode endet im Normalfall im Herbst 2013. ToR

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