Den Kommunen drohen durch die Coronavirus-Krise erhebliche Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen von mehr als 10 Mrd. Euro. Ein Drittel der Kommunen rechnet bereits mit der Streichung von Investitionen noch in diesem Jahr. Für die Planungsbüros wäre das fatal. Der Verband Beratender Ingenieure (VBI) fordert deshalb in einem Positionspapier „Aufschwung 2021“ einen Schutzschirm für Kommunen.
VBI-Präsident Jörg Thiele: „Ohne weitere staatliche Impulse besteht die Gefahr, dass Wirtschaft und Gesellschaft dauerhaften Schaden erleiden und die Krise weit über das Jahr 2021 hinaus andauert. Gleichzeitig geht der Verfall der öffentlichen Infrastruktur weiter und kappt so die Leistungsfähigkeit des ganzen Landes. Wir brauchen nachhaltige Investitionen, die Impulse setzen und zu Vertrauen und Planungssicherheit führen. Deshalb müssen alle aktuellen Projekte von Bund, Ländern und Gemeinden fortgeführt und geplante Aufträge erteilt werden. Wir unterstützen daher die Forderung nach einem Schutzschirm für Kommunen. Wenn wir jetzt nicht handeln, verschärfen wir die Krise und zahlen am Ende für Sozialleistungen anstatt für ohnehin notwendige Investitionen.“
In dem Positionspapier Aufschwung 2021 beziffert der VBI allein bei Schulen den Sanierungsbedarf auf rund 40 Mrd. Euro. ■
