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Die DUH moniert die langsame Genehmigung und Auszahlung der Bundesförderung für effiziente Gebäude für Wärmepumpen und Gebäudesanierungen durch das BAFA.
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert eine massive Beschleunigung bei der behördlichen Abwicklung der Förderung für Wärmepumpen und Gebäudesanierung. Derzeit schrecke das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Verbraucher mit monatelangen Wartezeiten und mangelhafter Bearbeitung der Anträge für die Bundesförderung für effiziente Gebäude von der Wärmewende im eigenen Zuhause ab.
Laut DUH dauert es im Durchschnitt vier Monate, bis ein Förderantrag vom BAFA bearbeitet wird. Einige Verbraucher würden zudem berichten, dass die Auszahlung der Fördergelder nach der Bearbeitung oftmals um weitere Monate verzögert wird, weil angeblich Dokumente fehlten, die längst eingereicht wurden. Die DUH fordert, die Antragsverfahren nach Vorbild der Förderung von E-Autos – die ebenfalls vom BAFA administriert wird – sofort zu digitalisieren und einfacher zu gestalten.
Beim Umweltbonus für E-Autos können Käufer nach dem Kauf und der Zulassung eines neuen E-Autos ihren Kaufnachweis mit einem Zeitaufwand von wenigen Minuten beim BAFA einreichen. Der Bescheid wird, anders als bei der Bundesförderung für effiziente Gebäude, per E-Mail verschickt. Innerhalb weniger Wochen erhalten die Käufer den Förderzuschuss.
So lange dauert es bis zur Genehmigung von Förderanträgen
„Wenn der zuständige Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bevölkerung bei Wärmepumpe und Co. ins Boot holen möchte, muss er diesen Bürokratie-Albtraum beenden.“ Barbara Metz
Stefan Wieland
Barbara Metz, Bundesgeschäftsführerin der DUH: „Die Wärmewende droht am Schneckentempo und den unnötigen bürokratischen Hürden der Verwaltung zu scheitern. Dabei ist es essentiell, dass Verbraucher bei ihren energetischen Sanierungsmaßnahmen und dem Heizungstausch zur Wärmepumpe schnell unterstützt werden. Das Problem an den langen Bearbeitungszeiten:
Ohne Bewilligung durch die Behörde dürfen die Verbraucher kein Angebot annehmen. In der Zwischenzeit steigen die Kosten durch die starke Nachfrage und Inflation aber teilweise so stark, dass die Förderung davon aufgefressen wird. Gleichzeitig reagiert die Behörde auf Nachfragen von und Verbrauchern häufig gar nicht. Wird ein Antrag abgelehnt, wird der Beschluss nicht begründet und die Menschen alleine gelassen. Wenn der zuständige Bundeswirtschaftsminister Habeck die Bevölkerung bei Wärmepumpe und Co. ins Boot holen möchte, muss er diesen Bürokratie-Albtraum beenden.“
Hintergrund
Mit der Novellierung der Bundesförderung für effiziente Gebäude vom Juli 2022 wurden die Zuständigkeiten zwischen BAFA und Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW neu organisiert. Einzelmaßnahmen, wie beispielsweise Dämmung und Heizungstausch, werden seitdem nur noch vom BAFA abgewickelt. Seit der Übernahme des Förderprogramms durch das BAFA hat sich der Prozess drastisch verlangsamt. Zur absehbaren Bearbeitungszeit eines Antrags werden keine Angaben gemacht, zudem erfolgt die Kommunikation ausschließlich per Post.
Des Weiteren kritisieren Energieberater unnötige Hürden durch die Anwendung der „Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung“ (ANBest-P), die eigentlich für Großprojekte, wie beispielsweise die Sanierung von Schulen oder Flughäfen, konzipiert wurden. Statt – wie bei der KfW früher – Stichproben durchzuführen, um Anträge im Detail zu überprüfen, werden Rechnungen, nachdem sie bereits von offiziell anerkannten Energie-Effizienz-Expertinnen und -Experten überprüft wurden, nochmal von BAFA-Mitarbeitenden geprüft. Diese wiederum lehnen Förderanträge meist mit Pauschalantworten und ohne Begründung ab und sind nicht für Nachfragen erreichbar. ■
Quelle: DUH / jv
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