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Alle Artikel zum Thema Rechtsprechung

© Tomicek / LBS
Rechtsprechung

WEG: Wem gehört ein allein ge­nutz­ter Schorn­stein?

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Der Schorn­stein eines Ge­bäu­des steht in aller Regel zwin­gend im Ge­mein­schafts­ei­gen­tum. Doch was gilt, wenn er nur von ei­nem Woh­nungs­ei­gen­tü­mer ge­nutzt wird?

© Malik/peopleimages.com - stock.adobe.com
Rechtsprechung

Mängel­rüge am Bau per Whats­app ver­schicken?

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Das OLG Frankfurt musste kürzlich entscheiden, ob die Zustellung einer Mängelrüge per Messenger-Dienst beim VOB/B-Bauvertrag ausreicht oder nicht.

© Tomicek / LBS
Rechtsprechung

Vermieter scheiterte mit neuer digitaler Klingelanlage

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Ein Vermieter musste eine neu installierte digitale Klingelanlage zurückbauen lassen, weil sich ein Mieter dagegen wehrte.

© Bremer Inkasso
Rechtsprechung

Darum sollten Handwerker niemals auf die Abnahme verzichten

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Warum Handwerker immer auf einer Abnahme ihrer verrichteten Tätigkeit bestehen und wann ggf. Zeugen dabei sein sollten, erläutert die Bremer Inkasso.

© Piman Khrutmuang - stock.adobe.com
Regelwerk

Änderung der Baustellen­ver­ordnung gilt ab 1. April 2023

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Die Bundesregierung hat die Baustellenverordnung mit Wirkung zum 1. April 2023 angepasst. Die Neuerungen im Überblick.

© Tomicek / LBS
Rechtsprechung

Werbungskosten: Nur eine Person nutzt Arbeitszimmer

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Inwieweit Werbungskosten für ein Arbeitszimmer abzugsfähig sind, wenn es nur eine von zwei Personen in nichtehelicher Lebensgemeinschaft nutzt.

© Tiko - stock.adobe.com
Arbeitsrecht

BAG-Entscheidung zur Urlaubsverjährung

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Das Bundesarbeitsgericht hat erneut über Verjährung und finanzielle Abgeltung von nicht genommenem Urlaub entschieden. Was Arbeitgeber wissen und beachten müssen.

© Tomicek / LBS
Rechtsprechung

Nachbar muss Überwachungskamera entfernen

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Der eine hat ein hohes Sicherheitsbedürfnis – der andere will nicht beäugt werden. Wie ein Gericht im Nachbarschaftsstreit um Überwachungskameras entschied.

© Tomicek / LBS
Rechtsprechung

Gerichtsurteile zum Thema Heizung und Immobilien

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Der Infodienst Recht und Steuern der LBS fasst in einer Extraausgabe einige Urteile deutscher Gerichte zum Thema Heizung zusammen.

© Guido Grochowski – stock.adobe.com
Sanierungsmaßnahmen

Hinweispflicht bei kosten­günstigeren Alternativen

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Nach einem Urteil des OLG Karlsruhe müssen Bauunternehmen Kunden über die günstigsten Lösungen umfassend informieren beraten. Sonst droht Schadensersatz.

© Bild: JV / Quelle: Bundestagsdrucksache 18/1119

KWK-Zubau über das Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz

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1 Ziel der Bundesregierung ist es, den Anteil der KWK an der Nettostromerzeugung in Deutschland auf einen Wert von 25 % bis zum Jahr 2020 zu erhöhen. Bis Ende 2013 wurde erst ein Wert von etwa 16 % erreicht. Mit Blick auf die zurzeit laufende EEG-Novellierung konzentriert sich der KWK-Zubau...